Stadtrat Falk Dossin zu Car-Sharing in Leipzig

Falk Dossin

Falk Dossin

FA Finanzen; Rechnungsprüfungsausschuss

Redebeitrag zur Vorlage „Regelungen zur Einrichtung von flexiblem Carsharing in Leipzig“

Die Mobilitätszenarien in Leipzig in der Zukunft sind klar.

Derzeit wissen wir, es wird mehr Autos egal welcher Nutzung geben, schon nur alleine, wegen des Wachstums unserer Stadt. Was tun wir mit dem Wissen, wir reduzieren Fahrspuren, reduzieren Parkplätze im Innenbereich , unterstützen die Verdrängung der Verkehrsfläche von Auto/LKW und ÖPNV, in dem wir die Spuren einer gemeinsamen Nutzung zuführen. Kurz um, wir tun alles um ein Verkehrschaos lieber schneller als später zu erhalten.

Die Lösung nun Carsharing weiter auszubauen wird dies aber nicht lösen können. Es müssen andere, besser und vor allem Lösungen her, die allen Menschen in Leipzig nutzen.

Wir kritisieren außerdem, das die Verwaltung nur auf Drohungen die möglichen Mindereinnahme, die mit dieser Vorlage entstehen könnten preisgegeben haben. Wir reden immerhin über Mindereinnahmen von 2-5 Mio. Euro in diesem Zeitraum.  Hier wäre Ehrlichkeit in alle finanziellen Dingen in der Vorlage wünschenswert gewesen.

Auch erschließt sich uns der Grund nicht, warum Elektrofahrzeuge gänzlich kostenfrei parken dürfen in Leipzig. Wir haben gerade für diese Autos Mobilitätsstationen geschaffen, wo diese E-Autos kostenlos parken können. Die Nutzungsquote sagt ganz deutlich, das diese Flächen viel zu wenig genutzt werden.

Auch sehen wir es als fraglich an, das ein E-Auto sich langfristig auf einen normalen Parkplatz stellt ohne das dieser Platz eine Ladefunktion hat. Das man E-Autos aber trotzdem fördern sollte erkennen Sie daran, das wir vorschlagen den Parkbeitrag um 50 % zu reduzieren. Wir halten im Sinne der Gleichberechtigung alle Autonutzer und aller Car-Sharing Nutzer eine komplett kostenfreie Nutzung aller Parkmöglichkeiten von E-Autos in der Stadt Leipzig für nicht gut.

Wir bitten Sie unseren Änderungsantrag mit zu unterstützen.