Stadträtin Dr.Sabine Heymann zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)

Dr. Sabine Heymann

Dr. Sabine Heymann

Verwaltungsausschuss; Grundstücksverkehrsausschuss; FA Stadtentwicklung und Bau

Nun haben wir es vorliegen, das Integrierte Stadtentwicklungskonzept!

Frei nach Goethe: „Habe nun, ach! Arbeitsgruppen, Workshops, Strategieforen, Werkstattgespräche, Stadtgebietsforen und Zukunftsforum durchgeführt, mit heißem Bemühn. Da steh‘ ich nun, ich armer Tor, Und bin so klug als wie zuvor.

Warum stelle ich dieses Zitat an den Anfang einer Rede zu einem Konzept, welches eigentlich als großer Wurf wirkt? Warum wollen Sie nicht einfach in das allgemeine Lob der wirklich umfänglichen Arbeit einfallen? – höre ich schon fragen.

Nach einem Prozess von drei Jahren intensiver Diskussion mit der interessierten und zu interessierenden Bürgerschaft haben wir doch ein Konzept welches die wesentlichen Handlungsfelder und Herausforderungen einer nachhaltig wachsenden Stadt umreist? – höre ich raunen.

Wir haben mit dem INSEK und dem Verfahren eine Erwartungshaltung der Beteiligung und Mitwirkung bei der Bürgerschaft und auch bei uns Stadträten selbst. erzeugt, mit der nun die Umsetzung und Projekte wie „Leipziger weiter denken“ mithalten müssen. Schaffen wir es diese mit zusätzlichen Aufwand betriebene Beteiligung in die laufende Verwaltungs- und Ratsarbeit zu integrieren? Wie belastbar ist die Bürgerschaft, sich immer wieder an Konzepten und Studien zu beteiligen und lange der Umsetzung zu harren?

Ist die Antwort darauf tatsächlich wieder ein einzelner Beauftragter für Nachhaltigkeit, der (wenn er kommt) in einem Fachdezernat angesiedelt wird? Oder hätte es  nicht vielmehr gelingen müssen, den Schwung des integrativen, dezernatsübergreifenden Denkens zum Verwaltungshandeln werden zu lassen? Das INSEK geht auf die Voraussetzungen einer modernen Verwaltung zwar ein und gibt dabei der Digitalisierung viel Raum. Doch der Wurf ist nicht gelungen. Auch künftig kann es wohl nicht vermieden werden, nur mit sogenannten Task forces, die dezernatsübergreifende Zusammenarbeit zu erzwingen. Hier liegt noch ein mächtiger Brocken im Fluss auf dem Weg zur modernen nachhaltigen Stadtverwaltung.

Die Fachkonzepte spiegeln doch die bestehenden Konzepte und Strategien wieder? – höre ich Sie fragen.

Mehr noch, sie gehen darüber teilweise erfreulicher Weise hinaus. Wie beim Thema Wohnen. Hier werden auch den neuen Ortsteilen Entwicklungen zugestanden, was bisher nicht geübte Praxis der Bauverwaltung ist.

Die Stadtteile und Ortsteile konnten wesentliche Handlungsansätze der nächsten 12 Jahre benennen. Ein Aspekt der im früheren SEKO nicht Bestandteil war. Dies ist sehr positiv zu bewerten. Doch gerade hier wird die Umsetzungserwartung sehr hoch sein. Darum finden auch die Anträge, die sich mit der Ergänzung dieser Handlungsansätze befassen auch unsere Unterstützung.

Ich höre so manche von Ihnen förmlich fragen: Das INSEK wurde doch in das Zielraster der internationalen Nachhaltigkeitsziele, den SDG´s, gestellt? Gerade an dieser Stelle lassen Sie mich kurz einlenken und eines der Ziele herausnehmen:

Ziel 9

Eine belastbare Infrastruktur aufbauen, inklusive und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen

Was für Entwicklungsländer essentiell ist, ist auch für uns von elementarer Bedeutung. Genau an diesem Ziel kann man sehen, dass die Einordnung des INSEK in dieses Zielraster erst nachträglich erfolgte und nicht immanenter Bestandteil der Erarbeitung war. Auch und besonders eine wachsende Stadt benötigt eine widerstandsfähige Wirtschaft, die auch bei künftig sinkenden europäischen Fördermitteln Wohlstand und Wohlfahrt ermöglicht. Zwar haben wir die Fachkonzepte Wirtschaft und Arbeit sowie Hochschule und Forschungseinrichtung, doch es ist noch nicht gelungen konzeptionell sicherzustellen, dass die Infrastruktur künftig genau diesem Ziel dient. Diese Querverbindung zwischen den Fachkonzepten herzustellen und mit Leben zu erfüllen wird ein wesentliches Element der mit dem heutigen Beschluss des INSEK´s anlaufenden Umsetzung und Evaluierung sein.

In diesem Sinne werden wir trotz der kritischen Betrachtung dem INSEK und einigen der Änderungsanträge zustimmen und zugleich ansagen, dass wir aktiv die Umsetzung und die damit erforderliche Änderung des Verwaltungshandelns begleiten werden, für eine moderne und im umfänglichen Sinne nachhaltige Stadt in einer attraktiven Region.