CDU-Fraktion will in der Initiative „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober 1989“ mitarbeiten

Die CDU-Fraktion hat beschlossen, sich der Initiative „Tag der Friedlichen Revolution – Leipzig 9. Oktober 1989“ anzuschließen. Dem Sprecher der Initiative, Herrn Michael Koelsch, wurde heute ein entsprechendes Schreiben zugesandt. Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Die in der Geschäftsordnung der Initiative niedergeschriebenen Ziele und Aufgaben sind uns ein Herzensanliegen. Wir meinen außerdem,…

Integration braucht Leitkultur

Rede von Stadtrat Michael Weickert zur bildungspolitischen Stunde 2017 im Stadtrat „Migration – Bildung – Integration“ Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Wenn Bildung Teilhabe schaffen soll, dann ist es Aufgabe der Politik, die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zu schaffen, um dieses Ziel zu verwirklichen. Politik braucht dabei…

CDU-Fraktion will stärkere Bestreifung von Parkanlagen durch das Ordnungsamt – Tornau: Oberbürgermeister soll endlich auch seine sicherheitspolitischen Hausaufgaben machen

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im Leipziger Stadtrat, Frank Tornau, begrüßt die Warnung der Polizei im Nachgang zu der brutalen Vergewaltigung am vergangenen Donnerstag. Tornau: „Es ist nicht nur Aufgabe der Polizei, für Sicherheit zu sorgen, sondern auch, vor Gefahren zu warnen. Dass der Oberbürgermeister das nutzt, um sich erneut im…

CDU für Wahlmöglichkeit bei Schulnamen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!   Schulnamen geben Orientierung und Identität für eine Schulgemeinschaft. Manchmal entstehen sie auch im vorauseilenden Gehorsam, wie man am Goethe-Gymnasium in Schönefeld sehen kann.   Unser Antrag will den Schulen die Wahlmöglichkeit lassen, ob sie die Schulform in den Namen mit aufnehmen will oder…

Sozialer Wohnungsbau: Mangel überwinden statt nur verwalten

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Niemand will die Schaffung sozialen Wohnraumes wirklich verhindern. Dieser Konsens besteht hier in diesem Hause aus meiner Sicht. Worüber wir allerdings diskutieren müssen, ist der Weg, wie wir als Stadt mit der Situation umgehen. Es besteht kein Zweifel, dass die Wohnungspolitik…

Heizpilze: CDU gegen Verbotsaktionismus

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Beigeordnete, verehrte Stadträte,  liebe Besucher. Pünktlich zur Hitze des Sommers erreicht uns der Antrag von GRÜNEN und LINKEN „Verbot der Heizpilze“ in Leipzig im öffentlichen Raum. Was ist denn so ein Heizpilz überhaupt und was macht er, ja wie sieht er denn…

Classic Open beginnen – CDU-Fraktion kündigt weitere Unterstützung an

Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Stadtrat im Juni beschlossen,die „Classic Open“ mit 50.000 Euro statt wie von der Verwaltung vorgeschlagen mit 25.000 Euro zu fördern. Dazu Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Wir wollen, das städtische Kulturförderung sich nicht nur auf Nischenkultur konzentriert, sondern insbesondere dort fördert und unterstützt, wo viele Leipziger…

CDU-Fraktion lehnt LVB-Zwangsticket ab – Tornau: „Frau Riekewald von den Linken will den Leipzigern in den Geldbeutel greifen!“

Die Leipziger CDU-Fraktion lehnt ein LVB-Zwangsticket für alle Leipziger ab. Stattdessen müssen andere Möglichkeiten zur zukunftsgerechten Finanzierung des Öffentlichen Nahverkehrs gefunden werden, die den Regeln des freien Wettbewerbs unterliegen und die Kosten nutzungsorientiert und damit gerecht verteilt. „Ein Zwangsticket löst keine Probleme im Nahverkehr, es schafft eher neue. Neben den…

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