CDU-Fraktion will Antidrogenprojekt „Revolution Train“ nach Leipzig holen.

Die Stadtverwaltung soll sich beim Träger des Drogenpräventionsprojektes „Revolution Train“ um einen Aufenthalt des Antidrogenzuges „Revolution Train“ in Leipzig bewerben und die dafür notwendigen Voraussetzungen klären. Das will die CDU-Fraktion vom Stadtrat beschließen lassen. Fraktionsvorstandsmitglied Karsten Albrecht dazu: „Die Entwicklung des Drogenkonsums, besonders bei Jugendlichen, ist besorgniserregend. Wir sind der…

Tornau: Stabsstelle Verkehr ist ein erster richtiger Schritt

Die CDU-Fraktion begrüßt die Schaffung einer „Stabsstelle Verkehrsplanung“ durch den Oberbürgermeister. Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Mit dieser Entscheidung kommt Burkhard Jung Forderungen der CDU-Fraktion entgegen. Wir hoffen, dass damit auch eine Wende in der Verkehrspolitik eingeleitet wird. Wir brauchen konkrete Maßnahmen, statt ständig neuer Diskussionen über verschiedene Traumszenarien.“ Die CDU-Fraktion hatte…

Stadtordnungsdienst nimmt polizeibehördliche Aufgaben wahr und muss auch so erkennbar sein

Die CDU-Fraktion hat sich auf einer Klausurtagung am vergangen Wochenende schwerpunktmäßig mit dem Themenbereich Sicherheit und Ordnung beschäftigt. Gäste der Klausurtagung waren u.a. die Ordnungsbürgermeister von Leipzig und Dresden, Heiko Rosenthal und Detlef Sittel. Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Insbesondere durch die Erfahrungen aus Dresden fühlen wir uns als Fraktion bestätigt,  an…

Wirtschaftsförderung braucht nicht nur Geld, sondern viel guten Willen.

Stadtrat Uwe Rothkegel Rede zur Wirtschaftspolitischen Stunde im Leipziger Stadtrat am 15.11.2017 (es gilt das gesprochene Wort) „Wirtschaftsförderung zukunftsfähig gestalten – Fokussierung der Bestandsförderung“, so lautet der Titel dieser Wirtschaftspolitischen Stunde. Um es gleich vorweg zu sagen: Nur mit Bestandsförderung wird es keine zukunftsfähige Wirtschaft geben. Lassen sie mich zunächst…

Leipzig bekommt einen Helmut-Kohl-Platz!

Der Stadtrat hat am 15.11.2017 beschlossen, einen Platz oder eine Straße in Leipzig nach Helmut Kohl zu benennen. In der Ratsdebatte sprach die Stv. Fraktionsvorsitzende, Andrea Niermann:   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste, Leipzig stünde ein Helmut-Kohl-Platz gut zu…

CDU-Fraktionschef Tornau: OBM muss verkehrspolitischen Wahnsinn sofort beenden

An der Dresdner Straße wird seit heute ein Radstreifen markiert.  Die eigenständige PKW-Fahrspur gibt es dann nicht mehr. Die Straßenbahn steht künftig hinter den Autos im Stau.Die CDU-Fraktion erwartet von Oberbürgermeister Burkhard Jung dass er den verkehrspolitischen Amoklauf der Baubürgermeisterin sofort stoppt.CDU-Fraktionschef Frank Tornau: „Ich fordere Oberbürgermeister Burkhard Jung auf,…

Stadtrat Falk Dossin zu Car-Sharing in Leipzig

Redebeitrag zur Vorlage „Regelungen zur Einrichtung von flexiblem Carsharing in Leipzig“ Die Mobilitätszenarien in Leipzig in der Zukunft sind klar. Derzeit wissen wir, es wird mehr Autos egal welcher Nutzung geben, schon nur alleine, wegen des Wachstums unserer Stadt. Was tun wir mit dem Wissen, wir reduzieren Fahrspuren, reduzieren Parkplätze…

Marx nicht unkritisch bewerten

Mit Mehrheit hat der Stadtrat gegen die Stimmen der CDU beschlossen, Karl Marx zu ehren. In der Debatte sprach für uns Stadtrat Michael Weickert: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Von Zeit zu Zeit haben wir uns hier schon mit historischen Persönlichkeiten und ihrer Würdigung befasst. Dabei haben wir häufig…

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