Frauenförderpläne sind gut gemeint, aber sinnlos.  

„Frauenförderung in städtischen Unternehmen“ lautete ein Antrag der Grünen, den der Stadtrat gegen die Stimmen der CDU beschlossen hat. Stadträtin Andrea Niermann begründete unsere Ablehnung:   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste, liebe Frauen   Und wieder einmal geht es…

CDU-Fraktion will neuen Standort für das Schulmuseum – Tornau: „Runde Ecke muss authentischer Erinnerungsort bleiben“

Das Museum und die Gedenkstätte in der „Runden Ecke“ sind stetiger Zankapfel im Parteienstreit. Für die CDU-Fraktion steht dabei außer Frage, dass die Erinnerung an die Ereignisse der Friedlichen Revolution oberste Priorität am Standort Dittrichring haben. „Der Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung agieren höchst unglücklich in dieser Angelegenheit. Der Dauerstreit zwischen…

„Autoarmes Quartier“ verlagert Probleme nur in die Nachbarschaft

Ratsversammlung am 17.Mai 2017, Rede zum Bebauungsplan Nr. 426 „Neubebauung Brandenburger Straße/ Hofmeisterstraße/ Hahnekamm; Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Ost“ (https://ratsinfo.leipzig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005209) Das Areal zwischen Brandenburger Straße, Hofmeisterstraße und Hahnekamm soll bebaut werden. Wir begrüßen das ausdrücklich. Es wird Zeit, dass etwas geschieht. Aber es sollte auch etwas Vernünftiges geschehen. Problematisch erscheint uns…

Künftiger Masur-Platz ist ein Ort der Begegnung

Rede von CDU-Stadtrat Michael Weickert zur Benennung eines Platzes nach Kurt Masur (Ratsversammlung vom 17.Mai 2017) Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für die Erinnerungskultur in Leipzig. Die Vorlage zur Benennung Kurt-Masur-Platzes schafft für eine bisher namenlose Fläche einen würdevollen Ort der Erinnerung. Ich möchte…

Handwerkerpool für Schulen: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht.

Stadtrat Michael Weickert zum SPD-Antrag, einen Handwerkerpool an Schulen zu schaffen (Ratsversammlung 17.Mai 2017) Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, verehrte Gäste! Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. So lässt sich aus unserer Sicht die gesamte Debatte um die Einrichtung eines Handwerker- und Hausmeisterpools zusammenfassen. Eines stelle ich dabei…

CDU gegen eine Absenkung der Kappungsgrenzen für Mieterhöhungen

Dr.Sabine Heymann zum Antrag der Grünen, die Kappungsgrenze für Mieterhöhungen zu senken (Ratsversammlung am 17.05.2017) Was sind die Fakten? Schauen wir dazu in den aktuellen Monitoringbericht der Stadt Leipzig: Die durchschnittlichen Nettokaltmieten im Bestand stiegen gemäß kommunaler Bürgerumfrage zwischen 2011 und 2015 um knapp 6 % auf 5,29 €/m². Deutlich…

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