Wirtschaftsförderung braucht nicht nur Geld, sondern viel guten Willen.

Stadtrat Uwe Rothkegel Rede zur Wirtschaftspolitischen Stunde im Leipziger Stadtrat am 15.11.2017 (es gilt das gesprochene Wort) „Wirtschaftsförderung zukunftsfähig gestalten – Fokussierung der Bestandsförderung“, so lautet der Titel dieser Wirtschaftspolitischen Stunde. Um es gleich vorweg zu sagen: Nur mit Bestandsförderung wird es keine zukunftsfähige Wirtschaft geben. Lassen sie mich zunächst…

Leipzig bekommt einen Helmut-Kohl-Platz!

Der Stadtrat hat am 15.11.2017 beschlossen, einen Platz oder eine Straße in Leipzig nach Helmut Kohl zu benennen. In der Ratsdebatte sprach die Stv. Fraktionsvorsitzende, Andrea Niermann:   Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste, Leipzig stünde ein Helmut-Kohl-Platz gut zu…

Stadtrat Falk Dossin zu Car-Sharing in Leipzig

Redebeitrag zur Vorlage „Regelungen zur Einrichtung von flexiblem Carsharing in Leipzig“ Die Mobilitätszenarien in Leipzig in der Zukunft sind klar. Derzeit wissen wir, es wird mehr Autos egal welcher Nutzung geben, schon nur alleine, wegen des Wachstums unserer Stadt. Was tun wir mit dem Wissen, wir reduzieren Fahrspuren, reduzieren Parkplätze…

Marx nicht unkritisch bewerten

Mit Mehrheit hat der Stadtrat gegen die Stimmen der CDU beschlossen, Karl Marx zu ehren. In der Debatte sprach für uns Stadtrat Michael Weickert: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Von Zeit zu Zeit haben wir uns hier schon mit historischen Persönlichkeiten und ihrer Würdigung befasst. Dabei haben wir häufig…

Integration braucht Leitkultur

Rede von Stadtrat Michael Weickert zur bildungspolitischen Stunde 2017 im Stadtrat „Migration – Bildung – Integration“ Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Wenn Bildung Teilhabe schaffen soll, dann ist es Aufgabe der Politik, die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zu schaffen, um dieses Ziel zu verwirklichen. Politik braucht dabei…

CDU für Wahlmöglichkeit bei Schulnamen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren!   Schulnamen geben Orientierung und Identität für eine Schulgemeinschaft. Manchmal entstehen sie auch im vorauseilenden Gehorsam, wie man am Goethe-Gymnasium in Schönefeld sehen kann.   Unser Antrag will den Schulen die Wahlmöglichkeit lassen, ob sie die Schulform in den Namen mit aufnehmen will oder…

Sozialer Wohnungsbau: Mangel überwinden statt nur verwalten

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Niemand will die Schaffung sozialen Wohnraumes wirklich verhindern. Dieser Konsens besteht hier in diesem Hause aus meiner Sicht. Worüber wir allerdings diskutieren müssen, ist der Weg, wie wir als Stadt mit der Situation umgehen. Es besteht kein Zweifel, dass die Wohnungspolitik…