Michael Weickert: Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen!

Der Stadtrat hat am 22.11. einen gemeinsamen Antrag von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion „Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen“ beschlossen. In der Debatte sprach für die CDU-Fraktion Stadtrat Michael Weickert:   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Die Digitalisierungsoffensive für die Leipziger Schulen kommt. Nach langen Beratungen und noch längeren…

Unsere wachsende Stadt braucht endlich eine „Willkommenskultur“ – für Investoren, die Wohnungen bauen und Arbeitsplätze schaffen.

Haushaltsrede – CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Tornau in der Stadtratssitzung am 22.11.2018:   Ich möchte – wie schon vor zwei Jahren – diese Haushaltsrede wieder nicht nutzen, um über Ergebnishaushalt und Schlüsselzuweisungen, Kreditaufnahme oder Finanzausgleichsgesetze zu reden. Ich möchte auch nicht darüber reden, wie gut die Anträge der CDU-Fraktion und wie schlecht…

Mögliche Verkehrslösungen in der Jahnallee ergebnisoffen prüfen

Ja es ist nicht angenehm in der deutlich lebendiger gewordenen Jahnallee mit dem Fahrrad zu fahren. Doch Unfallschwerpunkte liegen in der Jahnallee eigentlich an anderen Stellen. So ist es deutlich schwieriger sich stadteinwärts vom Radweg in den fließenden Verkehr auf dem Waldplatz einzufädeln und dabei den abbiegenden Verkehr in die…

Rotrotgrün behindert Wohnungsbau am Bayrischen Bahnhof

Rede der Stv. Fraktionsvorsitzenden, Dr. Sabine Heymann zur Stadtratssitzung am 19. September 2018 Natürlich ist es hochgradig ärgerlich, dass dort immer noch keine Kita, keine Schule und kein neues Wohnhaus steht. Darum ist es zu normal, dass die Verwaltung in ihren Anstrengungen zu einer Einigung nicht nachlässt. Dazu braucht es…

Parkfläche für Wirtschaft und Handwerk im Stadtgebiet

“Es ist gar nicht so einfach einen Parkplatz in der Innenstadt zu finden”. So oder so ähnlich hört man es oft, wenn es darum geht in die Innenstadt zu fahren. Deswegen entscheiden sich viele Menschen derzeit lieber den ÖPNV, das Fahrrad oder zu Fuß den Weg zu beschreiten. Wohl dem…

Weickert: Städtepartnerschaften in einem größeren Zusammenhang betrachten

Rede von Stadtrat Michael Weickert zum Antrag VI-A-05382 „Städtepartnerschaft mit Rußland“ in der RatStädtepartnerschaften in einem größeren Zusammenhang betrachtensversammlung am 22.08.2018   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Städtepartnerschaften sind ein hohes Gut für den Austausch der Gedanken und für das Zusammenwachsen zwischen den Völkern. Leipzig ist…

CDU gegen Kennzeichnungspflicht für Polizeibehörde

Das Jugendparlament hatte beantragt, eine Kennzeichnungspflicht für den Stadtordnungsdienst einzuführen. Die CDU-Fraktion hat sich im Stadtrat klar dagegen positioniert. Letztlich beschloss der Stadtrat, dass der Oberbürgermeister eine Kennzeichnungspflicht für die Polizeibehörde lediglich prüfen und dem Stadtrat das Prüfergebnis vorlegen soll. Insbesondere sind auch Stellungnahmen des Datenschutzbeauftragten der Stadt Leipzig sowie…

Stadtrat beschließt CDU-Antrag: Leipzig schafft Straßenausbaubeiträge ab

In Leipzig wird es künftig keine Straßenausbaubeiträge mehr geben. Das hat der Stadtrat auf Antrag der CDU-Fraktion heute mit großer Mehrheit beschlossen. In der Debatte begründete Fraktionsvorsitzender Fran Tornau unseren Antrag wie folgt: „Satzung der Stadt Leipzig über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen“. So sperrig schon der in…