Redebeitrag von Stadtrat Michael Weickert zu den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Kultur in der Ratssitung am 18.März 2015
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste.
in Vorbereitung auf diese Debatte kam mir unweigerlich ein Vers aus Tennysons „Ulysses“ ins Gedächtnis: „Wir sind nicht mehr die Kraft, die Erd und Himmel einst bewegte.“ Unsere Kulturbetriebe haben es in den vergangenen Jahren in der Tat immer schwerer gehabt, sich in einer rasant verändernden Welt als Markenkern zu etablieren. Oper, Schauspiel und selbst das Gewandhaus befinden sich in einem stetigen Kampf um die Zuschauer, die aus einem schier endlosen Angebot an Unterhaltungsmöglichkeiten wählen können. Passend dazu heißt es bei Tennysson weiter: „Doch wir sind wer wir sind. Helden mit Herzen von gleichem Schlag, geschwächt durch Zeit und durch das Schicksal.“
An dieser Stelle will ich deutlich sagen, daß wir unsere Kritik nicht gegen die Eigenbetriebe als solche richten. Die Betriebsleitungen haben in den vergangenen Jahren erkannt, daß Kultur nicht nur dann wirklich gut ist, wenn sie keiner mehr versteht oder sie gar, wie im Fall des Schauspiels unter Hartmann, abstoßend und eklig ist. Besonders die Oper ist hier auf einem insgesamt guten Weg, ebenso wie das Theater der Jungen Welt. Auch aus diesem Grund haben wir als einzige Fraktion dieses Hauses einen Änderungsantrag zum Haushalt eingebracht, der eine Million mehr für die Aufrechterhaltung der Musikalsichen Komödie am Standort Lindenau einstellen soll. Als Fraktion und Partei und ich ganz persönlich als Stadtrat für Altwest stehen zu unserem Wort aus dem Wahlkampf, die MuKo an ihrem Platz in Lindenau zu ertüchtigen und zu erhalten. Wir dürfen aber auch nicht vergessen, daß wir seit Jahren mit einem politischen Stillstand konfrontiert sind, den im wesentlichen dieser Kulturbürgermeister und dieser Oberbürgermeister zu verantworten haben. Denn diese beiden Spitzenbeamten wechselten sich seit 2009 in der Verantwortung für die Eigenbetriebe ab. Und welche Strukturreformen sind seit dem in die Tat umgesetzt worden? Keine, meine Damen und Herren!
Aus diesem Grund will ich nocheinmal deutlich machen, warum wir als Fraktion heute alle Wirtschaftspläne geschlossen ablehnen werden: Wir fordern eine neue Kulturpolitik für unsere Stadt! Wir müssen an dieser Stelle ein Zeichen setzen, daß wir kein Auge mehr zudrücken wollen, daß wir die notwendige und vielleicht auch schmerzhafte Debatte um die Zukunft unserer Kulturbetriebe jetzt anstoßen wollen. Rein zum Verfahren ist es uns wichtig, daß hier das Kulturdezernat den ersten Schritt macht. Sie, Herr Bürgermeister stehen in der Verantwortung, ein zukunftsfähiges Konzept auszuarbeiten, welches wir als Stadträte politisch kritisch begleiten werden und unsere Ideen und Impulse einbringen. Als CDU in Leipzig werden wir in den kommenden Monaten unsere Forderung nach der Neuen Kulturpolitik mit konkreten Vorschlägen untersetzen. Denn wir sehen uns als Volksvertreter in der Verantwortung, nicht länger zu verdrängen und wegzuwischen, wenn es einerseits um solch beträchtliche Summen aus öffentlicher Hand und andererseits um die Leipziger Kulturlandschaft als Alleinstellungsmerkmal geht. Und wenn ich nocheinmal auf eben jenen „Ulysses“ verweisen darf, dann wird deutlich, daß wir als CDU den Blick nach vorne richten: „geschwächt durch Zeit und Schicksal, aber stark im Willen, zu ringen, zu suchen, zu finden und nie zu weichen.“