Keine Pauschallösungen

Rede von Stadtrat Stefan Georgi zu den Rückbaumaßnahmen an der Georg-Schumann-Str

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, werte Frau Dubrau, meine Herren Beigeordnete, verehrte Räte, meine sehr verehrten Damen und Herren Gäste,

ich sage als Stadtrat – NEIN – zu dieser unsäglichen Vorlage. Und dazu stehe ich und habe den ihnen vorliegenden Änderungsantrag mit eingebracht.

Die Stadtverwaltung – allen voran das von mir geschätzte Verkehrs- und Tiefbau Amt – will dem Stadtrat und den Bürgern dieser Stadt – eine Pauschallösung vorlegen.

Frei nach dem Motto:

Einmal gut – immer gut!“

So wie die Eisenbahnstraße und die Karl-Liebknecht-Straße saniert wurden ist, so soll auch die Georg-Schumann-Straße verstümmelt werden.

Dies wird mit mir nicht geschehen.

Und um es gleich vorweg zu nehmen. Ich bin kein Autobesitzer. Ja, verehrte Kollegen, ich bin Radfahrer. Wer von Ihnen hat ebenfalls kein Auto? Nun, diese rhetorische Frage führt mich zu meiner Meinung zurück.

Die Planung des in der Vorlage zur Abstimmung stehenden Abschnittes der Georg-Schumann-Straße ist eine Katastrophe.

Die Verwaltung schaltet die Straßenplanung gleich.

Überall das gleiche Konzept. Was für die Eisenbahnstraße gut und billig ist, dass wird der Georg-Schumann-Straße ebenfalls übergestülpt. Das ist aber nicht der Wille der Anwohner. Anrufe, Emails und Briefe an mich bezeugen dies.

Ich weiß, die Befürworter der Vorlage werden jetzt mit der „Bürgerbeteiligung“ argumentieren. Wenn die Verwaltung aber nur Standardvarianten A, B oder C zur Wahl stellt, aber die individuelle und innovative Variante R besser wäre, aber nicht zur Diskussion steht, dann kann der Bürger eben nur zwischen Pest und Cholera wählen.

Bürgerbeteiligung verstehe ich – als Mitglied der CDU – komplett anders.

Deshalb möchte ich nochmals eindringlich für unsere Änderungsantrag werben. Nicht weil mir einzelne Verkehrsteilnehmer wichtiger sind als andere. Sondern weil ich für individuelle und innovative Verkehrslösungen streiten will – damit unsere zukünftigen Generationen mit Stolz auf uns schauen. So wie wir heute auf Otto Georgi, Karl Heine und Karl Friedrich Goerdeler schauen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.