Elektromobilität ist eine wahrgewordene Vision

Rede von Stadtrat Frank Tornau in der Ratsversammlung am 16.09. 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister,

sehr geehrte Städterätinnen und Stadträte,

sehr geehrte Gäste,

besser spät als nie. Mit diesen Worten könnte die CDU-Fraktion diese Beschlussvorlage kurz kommentieren.

Wie sie sich, meine Damen und Herren, vielleicht noch erinnern können, haben wir das Fehlen des Themas Elektromobilität schon im beschlossenen STEP Verkehr bemängelt. Dieses wichtige und zukunftsträchtige Thema, welches momentan in aller Munde ist, muss für eine Stadt wie Leipzig eine wichtige Rolle spielen. Einer der Vorreiter auf diesem Gebiet baut sein erstes Elektromodell, den i3, in unserer Stadt. Und ohne diese Ansiedlung und auch den Erfolg dieses Fahrzeuges wäre Leipzig mit Sicherheit nicht in der wirtschaftlichen und finanziellen stabilen Situation, in der wir uns befinden – da sind wir uns ja alle sicherlich einig.

Zwei Jahre nach dem Produktionsstart des Elektromobils hat nun auch unsere Verwaltung reagiert und das Thema für sich erkannt, was wir ausdrücklich begrüßen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

lassen Sie mich aber nochmals auf folgendes hinweisen:

• Ein Elektromobil gehört ebenfalls zur Klasse der Autos, die gerade aus Ihrem Dezernat, Frau Dubrau, immer wieder

verteufelt werden.

• Auch ein E-Auto benötigt im Übrigen einen Park- oder Stellplatz.

Herr Oberbürgermeister, sie wiesen neulich vor Leipziger Unternehmern darauf hin, dass ihnen an einer Vision für den Verkehr gelegen ist und ihnen das Feilschen um einzelne Prozente am Anteile der Verkehrsarten zu kleinteilig ist. Elektromobilität ist eine wahrgewordene Vision, vielleicht erinnern sie ihre Baudezernentin nochmal daran.

Letztlich ist uns noch positiv aufgefallen, dass auch der Wirtschaftsverkehr eine Erwähnung in dieser Vorlage gefunden hat.

Die CDU-Fraktion wird dieser Vorlage zustimmen.

Ein Hinweis noch zum Änderungsantrag der SPD:

• Die Evaluierung ist sehr sinnvoll und findet unsere Unterstützung, jedoch glauben wir, dass wir erst nach dem Ergebnis der Evaluierung die Verteilung besprechen sollten.

• Vielleicht nimmt die SPD-Fraktion den Punkt 2 aus dem Antrag. Hilfsweise beantragen wir eine punktweise Abstimmung des Änderungsantrages.