Rede von Stadtrat Falk Dossin in der Ratsversammlung am 16.09.2015
Meine Damen und Herren,
als Finanzer stehe ich hier und bitte Sie Gelder für die Stadt Leipzig nicht einzunehmen. Was für ein Widerspruch werden Sie denken. Aber zu nichten ist dies ein Widerspruch.
Schon nur aus Finanzsicht macht der Änderungsantrag der CDU sinn.
Stadtteilfeste von gemeinnützigen Vereinen egal welcher Art sind nicht nur ein wesentlicher Kulturbeitrag für unsere Stadt sondern sind auch Umschlagsfaktor von Waren und Leistungen. Das der Handel von Waren/Leistungen Steuereinnahmen nach sich bringen ist denke ich weitläufig bekannt. So kann die direkte Mindereinnahme durch die Stadt eine indirekte Einnahme durch andere Steuern/ Abgaben und Verwaltungspauschalen ausgleichen, auch wenn man dies nicht direkt genau auf den Cent berechnen kann.
Vor allem wenn man daran denkt, das Vereine durch die erhöhten Gebühren ernsthaft daran denken Ihre Feste nicht mehr auszurichten, da der finanzielle Backround fehlt. Dann gibt es gar keine Einnahme.
Das wichtigste ist aber, das der kulturelle Beitrag, den diese Vereine für das gemeinschaftliche Leben unserer Mitmenschen in Leipzig tragen gefördert werden muss denn wir Menschen brauchen neben dem Arbeitsalltag auch Zerstreuung am Wochenende.
Bei diesen Festen erlebt man wie ganze Familien kommen um z.B. Ihr 4 jähriges Kind, das für diesen Auftritt 12 Monate geübt hat tanzen zu sehen. Auch wenn der Tanz dann kein Profitanz wird und nicht alles synchron läuft ernten die Kinder viel Ablaus und man kann Kinderaugen glitzern sehen und weiß hier wurden Kinder glücklich gemacht.
Wie bitte wollen wir so flächendecken in Leipzig Kindern / Jugendlichen aber auch Erwachsenen diese Freude geben, diesen Ansporn, wenn wir als Stadt diese Möglichkeit dafür nicht fördern.
Hier gebe es noch viele andere Beispiele, warum es sinnvoll ist diesen kulturellen Beitrag/also die Nichteinnhame einer Gebühr zu begründen.
Ich denke aber jeder von Ihnen kennt solche Stadteilfeste und deren Nutzen für unsere Gemeinchaft.
Es gibt aber auch die Bedenken, das diese Gebührenfreiheit ausgenutzt werden kann – dies hoffen wir mit den Bedingungen, die im Antrag stehe verhindern zu können.
Ich bitte Sie um Ihr positives Votum.
Danke