Stadtrat Michael Weickert zur Evaluierung des Livestream in Stadtratssitzungen
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste!
Die Evaluation des Livestreams unserer Ratsversammlungen ist auf jeden Fall eine der interessantesten Vorlagen der heutigen Sitzung.
Eigentlich ist das Ergebnis erschütternd, daß sich nur wenige Bürger von außen für unsere Debatten zu interessieren scheinen; immerhin ist die Zuschauerquote innerhalb des Ratshauses stabil, wenn auch auf niedrigem Niveau.
Jetzt müssen wir uns die Frage stellen, woran das liegt.
Sind die Themen, die wir behandeln, für viele wenig relevant?
Sind die Debatten, die wir führen, statisch und langweilig?
Drückt sich durch die geringe Zuschauerzahl nicht ein generelles Abwenden der Bevölkerung von der Politik aus?
Meine Damen und Herren, ich es einmal, entgegen meiner Gepflogenheiten, nicht ganz so dramatisch machen.
Die Themen, die wir behandeln, sind, bis auf ganz wenige Ausnahmen, immer von Bedeutung, zumindest für einen Teil der Bevölkerung.
Unsere Debatten haben in der vergangenen Zeit durchaus an Intensität, Lebhaftigkeit, teilweise auch Heiterkeit und komischerweise auch an Zitaten gewonnen.
Wir sollten alle weiterhin daran arbeiten, daß das so bleibt, denn Demokratie besteht immer auch aus Streit und Leidenschaft.
Es ist dabei unerlässlich, daß wir diesen Streit auch öffentlich austragen, damit die Bürger unserer Stadt wissen, wofür wir als Parteien und Personen stehen.
Maximale Transparenz ist für uns als Fraktion von großer Bedeutung, wie wir in der Debatte zur Auswahl des neuen Gewandhauskapellmeisters bewiesen haben. Und Transparenz zeigt sich immer auch durch ein gutes Maß an Toleranz gegenüber Meinungen, die vielleicht nicht dem so genannten Mainstream entsprechen, die uns nicht passen.
Gewiss bleiben im Zusammenhang mit dieser Vorlage große Zweifel, wie wir die Übertragung sinnvoll gestalten und das aufgezeichnete Material angemessen verwenden.
Allerdings dürfen wir als Politiker nicht noch zusätzlich Anlass geben, daß uns Intransparenz und Volksferne vorgeworfen wird.
Deswegen sehe ich insbesondere den Antrag von Frau Wohlfahrt sehr kritisch, weil er aus meiner Sicht das falsche SIgnal zur falschen Zeit ist. Unsere Fraktion tut sich insbesondere mit Pinkt 5 der Vorlage schwer, weswegen wir diesen Punkt gesondert abstimmen lassen wollen. Man stelle sich einmal vor, wir behandeln hier eine mögliche Erweiterung der Marktgalerie und vor der Debatte sehen wir einen Werbeblock des Unternehmens Breuninger. Zusammenfassen bleiben viele Fragen, wie es mit den Livestream weitergehen soll offen.