Strategische Steuerung statt Flickschusterei

Michael Weickert zum Antrag „Sonderbauprogramm Schulanbauten“

 

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste!
Meine Damen und Herren von der Linksfraktion, wir werden heute ihrem Antrag nicht zustimmen, da wir diese Methode für keine dauerhafte Lösung, sondern für Flickschusterei halten. Aber ich lade Sie ein, unserem Antrag zur „Leipzig Schule“zuzustimmen, sobald er hier im Rat behandelt wird, da wir so strategische Entscheidungen treffen können, die unsere Bedarfsprobleme nachhaltig lösen können.Aber bisher haben wir außer netten Worten und betroffenen Minen keine relevanten Ergebnisse. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass Sie unseren Antrag zur Einrichtung einer Steuerungsgruppe als nicht zulässig erkannt haben. Herr Oberbürgermeister, verstecken Sie sich nicht hinter Formalien, sondern schaffen Sie endlich leistungsfähige Strukturen in der Stadtverwaltung.Aus diesem Grunde fordern wir als CDU-Fraktion schon seit geraumer Zeit, dass der Oberbürgermeister Verwaltungsstrukturen schafft, die den Herausforderungen gewachsen sind, ähnlich wie beim Thema Asyl. Auch die Kollegen der SPD haben Sie, Herr Oberbürgermeister, schon häufiger aufgefordert, Schulen zur Chefsache zu machen.Dennoch bin ich für den Antrag insofern dankbar, dass er nämlich die Gelegenheit bietet, über unsere tatsächlichen Probleme im Schulbau zu diskutieren. Und bei allem Lob für die Verwaltung für die geleisteten Maßnahmen, kann der Verwaltungsstandpunkt nicht darüber hinwegtäuschen, dass es an unzähligen Schulbaustandorten hakt. Fast immer zu teuer, nur selten innerhalb des Zeitrahmens fertiggestellt, so lässt sich die Situation wohl ganz gut zusammenfassen.Allerdings müssen wir feststellen, dass der Verwaltungsstandpunkt in vierlei Hinsicht korrekt aufzeigt, was in der vergangenen Zeit alles geleistet wurde. Und wir dürfen auch bei einem berechtigten Anliegen nicht darüber hinwegsehen, dass Aktionismus kein kluger politischer Ratgeber ist.Wir wissen, dass wir in den kommenden Jahren äußerst flexibel sein müssen, um unsere Bedarfe an Raumkapazitäten zu decken. Insofern hat die Linksfraktion hier ein berechtigtes Anliegen in den Rat gebracht.Vielfach wurde in den Debatten dieser Wahlperiode schon über das Thema Schule gesprochen und immer wieder wurde der Vergleich mit den Aufgaben des Herakles bemüht.