Stadtrat Michael Weickert – Mehr Geld für die Runde Ecke

Rede von Stadtrat Michael Weickert zum Antrag Erhöhung der institutionellen Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste!

Kaum eine Debatte wurde so hart und kontrovers geführt wie jene um den Kinosaal in der Runden Ecke. Es prallten Welten und Weltanschauungen aufeinander.

Es gibt in dieser Stadt nichts größeres als das Andenken an die Friedliche Revolution, als die Menschen voller Mutes ein Verbrecherregime überwältigten. Ich gehöre zu jener Generation, die darauf aufbauend unsere Gesellschaft nur in Freiheit und Einheit erlebt hat und bin dankbar dafür. Umso bedrückender und unwürdiger empfand ich die Debatte um das Schulmuseum und die Nutzung jenes Saals. Aus diesem Grunde werden wir als Fraktion nicht nur dem Antrag auf eine erhöhte Förderung der Runden Ecke zustimmen, sondern wollen auch neue Wege mit dem Schulmuseum gehen.

Das Schulmuseum gehört zu Leipzig, das ist unbenommen. Aber wir müssen uns die Frage stellen, ob es im Dezernat von Prof. Fabian richtig aufgehoben ist. Wir sind der Meinung, dass es ein fachliches Dezernat für Museen gibt und deshalb braucht das Schulmuseum einen eigenen Haushaltstitel im Kulturdezernat.

Lassen Sie mich noch einige grundsätzliche Worte zu Runder Ecke und Schulmuseum sagen. Man kann diese Debatte nicht losgelöst voneinander führen, wie wir letzten Sommer gesehen haben. Für die CDU ist die Runde Ecke exklusiv und ausschließlich für das Andenken an den Unrechtsstaat DDR sowie an die Friedliche Revolution reserviert. Und die Besucherzahlen zeigen, dass es sich um ein Museum mit nationaler Bedeutung handelt.

Wir dürfen daher dieses Thema nicht untergehen lassen, in einer endlos erscheinenden Demokratiedebatte, die die historischen Konturen verwischt. Wir dürfen diesen von den Leipzigern erschaffen Wandel nicht zu einem Anhängsel einer Demokratiestabsstelle verkommen lassen. Demokratie und demokratische Bildung sind natürlich wichtige Themen, daran besteht kein Zweifel. Aber sie stehen übergeordnet über unser aller politischer Arbeit und leben somit automatisch am Erinnerungsort Runde Ecke.

Und was im Zusammenhang mit der Runden Ecke vergangenen Sommer eskalierte, liegt auch an Ihnen Herr Oberbürgermeister. An Ihnen und Ihren Beratern, denen es an Feingefühl und Empathie in diesem Zusammenhang mangelt. Das beweist nicht nur ihr Handeln im August, das beweist auch der Verwaltungsstandpunkt zum Bürgereinwand.. Und dabei brauchen Sie sich auch nicht hinter einem Ihrer Bürgermeister verstecken, denn Sie haben stets darauf hingewiesen, dass jede Vorlage, Ihre Vorlage ist.

Ich bin optimistisch, dass wir heute hier richtungsweisende Entscheidungen treffen werden. Für eine Runde Ecke als unser wichtigstes Museum und unser wichtigster Erinnerungsort. Für ein Schulmuseum, dass an einem anderen Standort und in einem anderen Dezernat neue, starke Wege gehen wird. Für ein Erinnern an die Friedliche Revolution als Auftakt für die Demokratie in ganz Deutschland.