ÖPNV-Preisspirale gestoppt und mehr Geld für Kitas und Schulen

Frank Tornau

Frank Tornau

Verwaltungsausschuss; FA Wirtschaft und Arbeit

Wie schon in den letzten Jahren im Aufsichtsrat des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes, hat die CDU-Fraktion zur heutigen Stadtratssitzung gegen die jährliche Tariferhöhung beim öffentlichen Personennahverkehr gestimmt.

Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Mit dem heutigen Beschluss ist endlich ein Weg gefunden, die Preisspirale zu stoppen – wirtschaftlich verantwortungsvoll, zunächst für die Jahre 2019 und 2020.“

Die CDU-Fraktion ist der Auffassung, dass der LVV-Konzern in der Lage ist, die aus einer Bremse des Fahrpreisanstieges entstehenden Lasten entweder durch geschickte Verhandlungen mit den MDV-Partnern abzumildern oder diese Mehrkosten selbst zu tragen. Darüber hinaus kann und muss der LVV-Konzern aus Sicht der CDU-Fraktion auch einen Beitrag zum Haushalt leisten.

„Ich freue mich, dass unser Antrag, 5 Mio. Euro jährlich zweckgebunden für bauliche Instandhaltung von Kitas und Schulen zur Verfügung zu stellen, im Rat eine Mehrheit gefunden hat“, so Tornau abschließend.