Weickert: „Zu viel Gerede für zu wenige Ergebnis“

Michael Weickert

Michael Weickert

BA Kulturstätten; FA Jugend und Schule; FA Kultur

CDU-Fraktion will Ratsarbeit effektiver machen 

Enttäuscht zeigte sich die Ratsfraktion der CDU über die Vorlage für die Sitzungstermine des Leipziger Stadtrats für 2022.  

Bereits im letzten Jahr hatte die Fraktion einen Antrag eingebracht, der die Ratsarbeit effektiver machen sollte.  

„Wir wollen eine Konzentration auf die Kernthemen, in denen wir Richtungen vorgeben können, statt über jeden einzelnen Baum zu entscheiden, den man pflanzen könnte oder eben nicht. Wir wollen effektivere Ausschusssitzungen und Ratsversammlungen, die von den gewählten Räten auch im Ehrenamt zu leisten sind, wie es die Sächsische Gemeindeordnung vorgibt. Nach unserem Antrag gab es Sitzungen des Ältestenrates und verschiedene Vorschläge. Und was ist nun davon übrig geblieben? Beim Betrachten des vorliegenden Sitzungskalenders für das kommenden Jahr offensichtlich nichts. Deswegen haben wir erneut einen Änderungsentwurf eingebracht“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Weickert das Dilemma.  

Der Änderungsantrag der CDU sieht neben den monatlichen Ratssitzungen maximal zwei Reservetermine im gesamten Jahr vor, in denen verbliebenen Themen abgearbeitet werden können.  

„Der Leipziger Stadtrat ist kein Berufsparlament und soll dies auch nicht sein. Alle Mitglieder der Leipziger Gesellschaft müssen die Möglichkeit haben, neben Familie und Beruf als Stadtrat tätig zu sein – nicht nur die, die zu viel Tagesfreizeit haben oder die durch möglichst viele Termine möglichst viele Sitzungsgelder verdienen wollen. Dass infolge unserer Vorschläge und einigen Diskussionen in unterschiedlichen Gremien Ideen entwickelt wurden, die aber mit Blick auf den Kalender offensichtlich keinerlei Umsetzung finden, zeigt doch die Misere der derzeitigen Ratsarbeit: Es wird viel geredet, viel abgewogen, am Ende kommt aber zu wenig raus. Wieso unsere Vorschläge einfach unter den Tisch fallen, ist für uns unerklärlich und ein Widerspruch gegen einen gültigen Beschluss.  

Als CDU-Fraktion standen und stehen wir auf diesem Punkt – wir wollen eine effektive Arbeit für unsere Stadt sichern!“