Baubeschluss: Asylbewerberheim Torgauer Straße (DS-00525/14)

Redebeitrag von Stadtrat Michael Weickert in der Ratsversammlung am 25.02.2015 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Für uns als Christdemokraten ist das Recht auf Asyl nicht verhandelbar, sondern ein im Grundgesetz verbrieftes Menschenrecht. Neben allen gesetzlichen Bedingunen ist für uns das Moment der Menschlichkeit in diesen Fragen ebenso wichtig wie…

Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen

Rede von Stadtrat Karsten Albrecht in der Ratsversammlung am 25.02.2015 Feiern ist nicht kaufen Diese Rede wurde wegen der sehr fortgeschrittenen Zeit verkürzt wiedergegeben. Die CDU hat es erreicht das eine Ausweitung der Verkaufsoffenen Sonntage abgelehnt wurde. Das Grundgesetz schützt den Sonntag, dort heißt es in Artikel 140: „Der Sonntag…

Baubeschluss: Asylbewerberheim Torgauer Straße (DS-00525/14)

Redebeitrag von Stadträtin Jessica Heller in der Ratsversammlung vom 25.02.2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen & Herren, ich muss mich doch wirklich sehr wundern. Hier wird das Gebäude in der Torgauer Straße als „menschenunwürdige Massenunterkunft“ bezeichnet und dass obwohl Leipzig – im Gegensatz zu anderen deutschen Städten – die…

Das Vertrauen der Wirtschaft in die Stadtverwaltung ist gestört

Rede von Stadtrat Frank Tornau zum STEP Verkehr in der Ratssitzung am 25.02.2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Städterätinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste, ich schließe mich natürlich der Meinung der Vorrednerin meiner Fraktion, Frau Dr. Sabine Heymann, an, möchte aber nochmal…

STEP Verkehr und öffentlicher Raum – Alles eine Frage des Vertrauens und der Verlässlichkeit

Redebeitrag von Stadträtin Dr. Sabine Heymann in der Ratsversammlung am 25.02.2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste, Noch nie wurde Verlässlichkeit so sehr eingefordert, wie beim Umgang mit dem vorliegenden Entwurf des STEP Verkehr und öffentlicher Raum….

Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz (A-00790/14)

Redebeitrag von Stadtrat Michael Weickert in der Ratsversammlung am 25.02.2015 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste. „Erinnerung, Du Wächter des Gehirns.“ So hat es Shakespeare in seinem schottischen Stück einst treffend formuliert. Die Erinnerung an Orte, Ereignisse und auch Menschen ist gerade hier in Leipzig eine stets…

Schutzschirm für Leipziger Vereine (A-00068/14)

Redebeitrag von Stadträtin Jessica Heller in der Ratsversammlung vom 25.02.2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin, sehr geehrte Bürgermeister, sehr geehrte Kollegen Stadträte und Stadträtinnen, werte Ortschaftsräte und liebe Gäste auf der Tribüne, Das Vereinswesen laut BGB lässt den Vereinsgründern bei der Definition ihrer Interessen möglichst viel Spielraum. Daraus…

Skala-Debatte im Stadtrat am 25.02.

Redebeitrag von Andrea Niermann, Stv. Fraktionsvorsitzende Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr gehrte Herren Beigeordnete und Frau Dubrau, liebe Kollegen und Kolleginnen, liebe Gäste, gestern bat mich der Lokal-Sender der Uni Leipzig Mephisto 97,6, um ein Telefoninterview, das ich gern gegeben habe. Der engagierte junge  Mann fragte mich, ob nicht das…

Bewerbung der Stadt Leipzig als Kulturhauptstadt Europas 2025

Rede von Stadtrat Michael Weickert in der Stadtratssitzung am 21.01.2015 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren! Der Titel der Kulturhauptstadt Europas ist mit Sicherheit für viele Metropolen des Kontinents erstrebenswert. Auch aus diesem Grund haben wir als CDU-Fraktion vor geraumer Zeit die Verwaltung mit der Prüfung einer Leipziger Bewerbung als…

Wirtschaftspolitische Stunde im Leipziger Stadtrat am 21.01.2015

Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Uwe Rothkegel – es gilt das gesprochene Wort In Leipzig gab es in den letzten Jahren eine sehr gute wirtschaftliche Entwicklung verbunden mit einem starken Anstieg des Gewerbe und Lohnsteueraufkommens. Ohne diese Entwicklung wäre es uns nur sehr schwer möglich einen ausgeglichenen Haushalt darzustellen. Wir müssen daher…

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