Planungsfehler nicht unter den Teppich kehren

tadtratsrede von Frank Tornau zur Vorlage „Überplanmäßige Aufwendungen wegen notwendiger Umbuchungen von Auszahlungen für den 5. BA der Brandschutzertüchtigung des Gewandhauses“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Städterätinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste, lassen Sie mich bitte vorab klarstellen, dass die CDU-Fraktion keinesfalls…

Wohnungspolitisches Konzept beschlossen

Sabine Heymann: Das wohnungspolitische Konzept in Leipzig ist eine Angelegenheit vieler Akteure Damit dies so bleibt, sollten wir es uns heute verbieten, dass Beschlüsse gefasst werden, die geeignet sind den mit dem Beteiligungsprozess zum Wohnungspolitischen Konzept grundgelegten Kommunikations- und Kooperationsprozess zu unterlaufen. Was ist den Gegenstand des Konzeptes? Wir geben…

In Krisensituationen kühlen Kopf bewahren

Redebeitrag von Stadtrat Michael Weickert zur Asyldebatte im Stadtrat Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Meine Fraktion und ich bedauern es ausdrücklich, daß wir heute keine Gelegenheit bekommen haben, uns grundsätzlich zu dem Thema Asyl-und Flüchtlingspolitik auszutauschen. Wir haben am Montag einen offenen Brief an Sie, Herr…

„Frackingfreie Kommune“

Rede von CDU-Stadtrat Karsten Albrecht zum Antrag der Grünen in der Ratssitzung am 28.10. Freckingfreie Kommune Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Fraktion der Grünen, Diese Vorlage stufe ich in die Kategorie der vorbereitenden Überlegungen zum 11.11. 11 Uhr 11 ein. Ihre symbolpolitische Vorlage mit Verbotscharakter. kann und sollte in…

Was ist eigentlich sozialdemokratische Schulpolitik?

Stadtrat Michael Weickert zum SPD-Änderungsantrag zur Schulbezirkssatzung Herr Oberbrügermeister, meine Damen und Herren! Leipzig steht vor der enormen Herausforderung, sein Schulnetz zukunftsfähig auszubauen. In absehbarer Zeit, werden wir hier über den Schulnetzplan diskutieren und ich möchte dieser Debatte in keiner Weise vorweggreifen. Doch ist der Änderungsantrag der SPD-Fraktion eine zu…

„Nicht hinter verschlossenen Türen entscheiden“

Stadtrat Karsten Albrecht zu den Entscheidungen des Oberbürgermeisters zur Asylbewerberunterbringung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine sehr geehrten Damen und Herren Bürgermeister und Stadträte, liebe Gäste,  mit dieser Informationsvorlage entscheidet der Oberbürgermeister formal zu recht, die Standorte für zukünftig zu bauende Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber in der Dienstberatung des OBM…

SPD-Antrag sehr dürftig recherchiert

Rede von Stadträtin Jessica Heller zum SPD-Antrag „Arbeitsmarktberatung und -vermittlung von Asylbewerbern“ Sehr geehrte Damen & Herren aus Verwaltung, Stadtrat & den Ortschaftsräten, werte Gäste. Es ist wirklich schade, dass aus der SPD-Fraktion niemand verfügbar war um Frau Stadträtin Schenk vor 2 Tagen im Gleichstellungsbeirat zu vertreten. Denn dann wäre…

Gebührenerlass für Stadtteilfeste

Rede von Stadtrat Falk Dossin in der Ratsversammlung am 16.09.2015 Meine Damen und Herren, als Finanzer stehe ich hier und bitte Sie Gelder für die Stadt Leipzig nicht einzunehmen. Was für ein Widerspruch werden Sie denken. Aber zu nichten ist dies ein Widerspruch. Schon nur aus Finanzsicht macht der Änderungsantrag…

Elektromobilität ist eine wahrgewordene Vision

Rede von Stadtrat Frank Tornau in der Ratsversammlung am 16.09. 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeisterin, sehr geehrte Herren Bürgermeister, sehr geehrte Städterätinnen und Stadträte, sehr geehrte Gäste, besser spät als nie. Mit diesen Worten könnte die CDU-Fraktion diese Beschlussvorlage kurz kommentieren. Wie sie sich, meine Damen und…

Inklusion ist ein politischer Kunstbegriff

Rede von Stadtrat Karsten Albrecht zur Bildungspolitischen Stunde im Stadtrat am 16.09.2015 Sehr geehrter Herr Oberbügermeister, sehr geehrte Frau Professorin Schuppener, Sehr geehrte Schulleiterinen, meine Sehr geehrten Damen und Herren Bürgermeister und Stadträte Liebe Gäste, wir haben in Leipzig einige Dinge zu lösen, die brisant sind. Die Unterkünfte für Asylbewerber…