Frank Tornau: „Maßnahmen sind vernünftig und umsichtig!“

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat, Frank Tornau, unterstützt die Instrumente der Regierungen in Bund und Land und der Verwaltung in der Stadt zur Bekämpfung der Corona-Krise. Mit Blick auf die Situation konstatiert er:   „Die Krise verlangt allen sehr viel ab.  Ich weiß, was es bedeutet, für die Betreuung…

Weickert: „Wir müssen versöhnen, statt zu spalten!“

CDU-Fraktion stellt Antrag gegen „Hass, Hetzte und Gewalt“ In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch wird die CDU-Fraktion den Änderungsantrag „Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben – Gegen Hass, Gewalt und Hetze“ einbringen.  Michael Weickert hatte den Antrag für die Fraktion initiiert: „Als Stadtrat sollten wir ein verbindendes Zeichen setzen und…

Tornau: “Oberbürgermeister soll Wort halten!“

Wahltaktische Spielchen rund um Parkhaus gefährden Austragung der Euro 2024 in Leipzig In der Diskussion um die Errichtung eines Parkhauses am Sportforum fordert die CDU-Fraktion den Oberbürgermeister auf, endlich dem Verkauf des benötigten Grundstücks zuzustimmen. Nur so könne die zügige Errichtung eines Parkhauses noch vor der Europameisterschaft 2024 gewährleistet werden….

Weickert: Kulturbetriebe müssen ohne operative Verluste planen.

Der Stadtrat hat am 11.Dezember über die Wirtschaftspläne der Kultur-Eigenbetriebe beraten und abgestimmt. Für die CDU-Fraktion sprach in der Debatte Michael Weickert, Stv. Fraktionsvorsitzender: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Die finanzielle Sicherheit und die Sicherung unserer Kulturbetriebe ist eine Aufgabe, die über die heutigen Wirtschaftspläne hinaus,…

Teichsanierungsprogramm beschlossen

Manchmal laufen die Dinge im Stadtrat richtig gut! Bekanntlich hatte die CDU-Stadtratsfraktion bereits im vergangenen Jahr die Bereitstellung von 1 Million € jährlich aus dem städtischen Haushalt sowie zusätzliche Stellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer für ein Teichsanierungsprogramm gefordert (VI – HP – 07458). Die SPD-Stadtratsfraktion beantragte in der…

„Der linke Terror ist mitten unter uns.“

Rede von Stadtrat Michael Weickert, Stv.Fraktionsvorsitzender zum Bericht des Oberbürgermeisters in der Ratsversammlung am 7.11.2019 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, verehrte Gäste! Der Terror ist unter uns. In einer seit den 70er Jahren nie dagewesenen Situation stehen wir als Gesellschaft nun vor der Gefahr der linksextremen Gewalt. Es brennen…

Aussetzung des Bewohnerparkens im Waldstraßenviertel – Endlich kehrt Vernunft ein!

Die Stv. Vorsitzende der CDU-Fraktion, Stadträtin Dr. Sabine Heymann begrüßt die Entscheidung der Stadtverwaltung, die Regelungen zum Bewohnerparken im Waldstraßenviertel auszusetzen und zu überarbeiten. Heymann: „Damit wird eine Forderung der CDU-Fraktion und der Gewerbetreibenden vor Ort endlich umgesetzt. Ich bedauere, dass das jetzt erst geschieht. Die Stadtverwaltung hätte durch eine…

Linksextremistische Ausschreitungen im Leipziger Westen: CDU-Fraktion bestürzt über ausufernde Gewalt gegen Polizeibeamte

Die CDU-Fraktion zeigt sich bestürzt über die Ausschreitungen linksextremer Gewalttäter im Leipziger Westen am vergangenen Wochenende. Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Verbale und physische Gewalt gegen die Polizei ist durch nichts zu rechtfertigen. Wir stehen an der Seite der Polizisten, die tagtäglich für unsere Sicherheit ihren Kopf hinhalten.“ Aus Sicht der CDU-Fraktion…