“Protest gegen die BDS-Resolution inakzeptabel”

Mitzeichnung der LeipzigerDOK-Filmwochen GmbH sorgt für Empörung  Zu den Unterzeichnern des Protestaufrufs gegen die BDS-Resolution des Deutschen Bundestages gehört auch der Intendant der DOK-Filmwochen GmbH, die in Leipzig jährlich das gleichnamige Filmfestival ausrichtet. In der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat sorgt das für Empörung.  Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion, Michael Weickert, kritisiert:   „Jede Relativierung der sogenannten BDS-Kampagne ist…

Weickert: „Akteuren mehr Gewissheit verschaffen“ 

CDU-Fraktion fordert Planungssicherheit für Kulturbetriebe   Mittelfristige Klarheit für die Leipziger Kulturbetriebe fordert Stadtrat Michael Weickert und spricht sich für eine weitergehende Spielbetriebsunterbrechung aus, als sie die derzeitig gültige Allgemeinverfügung vorgibt.    „Wir brauchen verbindliche Aussagen, dort wo es möglich und folgerichtig ist, statt die derzeitigen, kurzfristigen Hängepartien für alle Beteiligten…

Heymann: „Es war ein Tanz auf Messers Schneide“

CDU-Fraktion erhofft Signalwirkung von Beschluss zum Freiladebahnhof Mit Erleichterung reagiert die CDU-Fraktion auf den nunmehr beschlossenen Masterplan zur Entwicklung des Freiladebahnhofs Eutritzscher/Delitzscher Straße. Mit der Verabschiedung macht der Leipziger Stadtrat den Weg zur Aufstellung eines Bebauungsplans endlich frei.   Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Sabine Heymann:   „Es war…

Gemeinsame Erklärung

Der Fraktionen CDU, SPD, Grüne, Linke und Freibeuter Liebe Leipzigerinnen und Leipziger, in den letzten Tagen stieg nicht nur die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen stark an. Auch die Zahl derer, die deswegen stationär oder intensivmedizinisch betreut werden müssen, steigt rapide. Setzt sich diese Entwicklung fort, ist absehbar,…

CDU-Fraktion fordert weitere Aussetzung der Gästetaxe

Gemäß Ratsbeschluss vom 28.05.2020 wird die Gästetaxe in Leipzig bis zum 31.10.2020 nicht erhoben. Angesichts der aktuellen Pandemie-Entwicklung fordert die CDU-Fraktion eine weitere Aussetzung.   Fraktionsvorsitzender Frank Tornau:  „Wir erwarten vom Oberbürgermeister, dass er noch in dieser Woche eine Eilentscheidung trifft, um die Erhebung der Gästetaxe für den Monat November auszusetzen….

Seidel: „Verbesserungen für Bus-, Rad- und Fußverkehr schaffen“

Rat stimmt Antrag der CDU-Fraktion zur Neugestaltung der Gustav-Esche-Straße zu  Dem Änderungsantrag der CDU-Fraktion, die Entkoppelung der Verkehrsströme im Zuge des Neubaus der südlichsten Brücke auf der Gustav-Esche-Straße zu prüfen, hat die Ratsversammlung am Mittwoch zugestimmt.    Dazu erklärt Stadträtin Siegrun Seidel:„Mit unserem Änderungsantrag wollen wir die Situation auf der…

Riedel: „Standortfrage für Kleinmesse zügig klären!“

CDU-Fraktion will Zukunft der Kleinmesse sichern Zur langfristigen Sicherung der Zukunft der Leipziger Kleinmesse beantragt die CDU-Fraktion im Stadtrat die Einberufung eines Runden Tisches. Dabei soll vor allem der zukünftige Spielort der Messe geklärt werden. Dazu erklärt Stadtrat Konrad Riedel: „Wir müssen die Standortfrage für die Leipziger Kleinmesse frühzeitig klären….

Einfrieren statt erhöhen! – CDU-Fraktion hält höhere Parkgebühren für das völlig falsche Signal

Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird die von Oberbürgermeister Jung vorgeschlagene Erhöhung der Parkgebühren nicht mittragen.  Dr.Sabine Heymann, Stv. Fraktionsvorsitzende: „Gerade in der derzeitigen Situation halten wir diese Steigerung für den völlig falschen Weg. Die Folgen des Corona-Lockdowns für Handel und Gewerbe in der Leipziger Innenstadt sind derzeit völlig unabsehbar.“ …

“Naturkundemuseum in den Bowlingtreff? Ja, aber…”

Viele offenen Fragen beim geplanten Umzug des Naturkundemuseums  Die Entscheidung scheint gefallen: Der ehemalige Bowlingtreff am Wilhelm-Leuschner-Platz wird endlich wieder einer Nutzung zugeführt. Das Leipziger Naturkundemuseum, das seit Jahren eine neue Heimat sucht, soll im Bowlingtreff untergebracht werden. Die CDU-Fraktion begrüßt diesen Vorschlag.   Dazu erklärt die Stadträtin des Wahlkreises Mitte,…

Weickert: „Leipziger Clubkultur lebendig halten!“

CDU-Fraktion kündigt Unterstützung an  Die CDU-Fraktion will den Leipziger Clubs bei der Überwindung der Folgen der Coronapandemie zur Seite stehen. In der Ratsversammlung wird die Fraktion daher Hilfe für die Betroffen beantragen.   Dazu erklärt Kulturpolitiker Michael Weickert:   „Die Clubkultur gehört zu Leipzig wie der Zoo oder die Messe. Wir haben…

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