Dossin: Mockau helfen, besser zu werden!

Rede zur Fortführung des Projektes INTIGRA in der Ratsversammlung am 20.05.2020 Förderung ist wichtig!Aber Förderung braucht Konzept und Ziel und die Gemeinsamkeit aller Beteiligten, damit die Interessen aller gewahrt sind, aber auch um die Ideen aus allen Bereichen zu bekommen und zu erörtern. Gerade dies macht eine gute Gemeinschaft aus:…

Rothkegel: Städtische Hilfe für Solo-Selbstständige falsch!

Die Stadt muss diese Mittel aus dem eigenen Haushalt aufbringen, der angesichts der drohenden Einnahmeausfälle von weit über 200 Millionen Euro sehr angespannt ist. Wir haben dafür, so glaube ich, keinen Spielraum angesichts der dringend benötigten Mittel an vielen anderen Stellen: Mittel, die wir jetzt schon für die Bewältigung der Corona-Krise aufbringen.

Weickert: Kulturbetriebe müssen ohne operative Verluste planen.

Der Stadtrat hat am 11.Dezember über die Wirtschaftspläne der Kultur-Eigenbetriebe beraten und abgestimmt. Für die CDU-Fraktion sprach in der Debatte Michael Weickert, Stv. Fraktionsvorsitzender: Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Die finanzielle Sicherheit und die Sicherung unserer Kulturbetriebe ist eine Aufgabe, die über die heutigen Wirtschaftspläne hinaus,…

„Der linke Terror ist mitten unter uns.“

Rede von Stadtrat Michael Weickert, Stv.Fraktionsvorsitzender zum Bericht des Oberbürgermeisters in der Ratsversammlung am 7.11.2019 Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, verehrte Gäste! Der Terror ist unter uns. In einer seit den 70er Jahren nie dagewesenen Situation stehen wir als Gesellschaft nun vor der Gefahr der linksextremen Gewalt. Es brennen…

Rückmarsdorf: Kiesabbau nur mit Auflagen

Der Stadtrat hat am 23. Januar 2019 über die Stellungnahme der Stadt Leipzig im Rahmen des Raumordnungsverfahrens zum Kiessandtagebau Rückmarsdorf debattiert und abgestimmt. Für die CDU-Fraktion sprach Stadtrat Andreas Faulhaber:   „Mit uns ist kein Kies zu machen!“ Unter diesem Wahlspruch engagieren sich Bürger vornehmlich aus Rückmarsdorf gegen den Neuaufschluss eines Kiessandfeldes…

Straßenausbeibeitragssatzung aufgehoben!

Der Stadtrat hat am 23.01. eine Satzung zur Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen. In der Ratssitzung sprach der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Tornau, zu dieser Beschlussvorlage: Auf Antrag der CDU-Fraktion hat der Stadtrat am 18.04.2018 mit großer Mehrheit die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung beschlossen. Der Oberbürgermeister wurde mit diesem Beschluss beauftragt, bis…

Michael Weickert: Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen!

Der Stadtrat hat am 22.11. einen gemeinsamen Antrag von CDU-Fraktion und SPD-Fraktion „Medienentwicklungsplan an Schulen umsetzen“ beschlossen. In der Debatte sprach für die CDU-Fraktion Stadtrat Michael Weickert:   Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren Kollegen, verehrte Gäste! Die Digitalisierungsoffensive für die Leipziger Schulen kommt. Nach langen Beratungen und noch längeren…

Unsere wachsende Stadt braucht endlich eine „Willkommenskultur“ – für Investoren, die Wohnungen bauen und Arbeitsplätze schaffen.

Haushaltsrede – CDU-Fraktionsvorsitzender Frank Tornau in der Stadtratssitzung am 22.11.2018:   Ich möchte – wie schon vor zwei Jahren – diese Haushaltsrede wieder nicht nutzen, um über Ergebnishaushalt und Schlüsselzuweisungen, Kreditaufnahme oder Finanzausgleichsgesetze zu reden. Ich möchte auch nicht darüber reden, wie gut die Anträge der CDU-Fraktion und wie schlecht…

Mögliche Verkehrslösungen in der Jahnallee ergebnisoffen prüfen

Ja es ist nicht angenehm in der deutlich lebendiger gewordenen Jahnallee mit dem Fahrrad zu fahren. Doch Unfallschwerpunkte liegen in der Jahnallee eigentlich an anderen Stellen. So ist es deutlich schwieriger sich stadteinwärts vom Radweg in den fließenden Verkehr auf dem Waldplatz einzufädeln und dabei den abbiegenden Verkehr in die…

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