Heymann: „Wir wollen ein echtes Schulmuseum!“ 

CDU-Fraktion beantragt neues Konzept und neuen Standort für Leipziger Schulmuseum  Für ein neues Schulmuseum setzt sich die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat ein. Dazu will die Fraktion den Oberbürgermeister beauftragen, einen neuen Standort ausfindig und damit den Weg für einen Neustart des Museums freizumachen.  Der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Weickert, erklärt:  …

Weickert: „Trödelei bei Freien Schulen ein Armutszeugnis!“

CDU-Fraktion fordert Umsetzung der Fachförderrichtline zu Freien Schulen Die Umsetzung der Fachförderrichtline zur Förderung Freier Schulen lässt weiter auf sich warten. Aus Sicht der CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat ein Armutszeugnis für die Stadtverwaltung. Schließlich wurden bereits 2019 Haushaltsmittel vorgesehen, eine entsprechende Richtlinie zur Ausgabe der Gelder sollte innerhalb kurzer Zeit…

Einfrieren statt erhöhen! – CDU-Fraktion hält höhere Parkgebühren für das völlig falsche Signal

Die CDU-Fraktion im Leipziger Stadtrat wird die von Oberbürgermeister Jung vorgeschlagene Erhöhung der Parkgebühren nicht mittragen.  Dr.Sabine Heymann, Stv. Fraktionsvorsitzende: „Gerade in der derzeitigen Situation halten wir diese Steigerung für den völlig falschen Weg. Die Folgen des Corona-Lockdowns für Handel und Gewerbe in der Leipziger Innenstadt sind derzeit völlig unabsehbar.“ …

Weickert: „Wir müssen versöhnen, statt zu spalten!“

CDU-Fraktion stellt Antrag gegen „Hass, Hetzte und Gewalt“ In der Ratsversammlung am kommenden Mittwoch wird die CDU-Fraktion den Änderungsantrag „Gemeinsam für ein friedliches gesellschaftliches Zusammenleben – Gegen Hass, Gewalt und Hetze“ einbringen.  Michael Weickert hatte den Antrag für die Fraktion initiiert: „Als Stadtrat sollten wir ein verbindendes Zeichen setzen und…

CDU-Fraktion warnt vor Notstandsrhetorik – Heymann: Klimaschutz muss auf Akzeptanz aufbauen, nicht auf Verunsicherung

  Der Stadtrat wird sich demnächst mit mehreren Anträgen beschäftigen, in denen die Ausrufung eines „Klimanotstandes“ verlangt wird. Die CDU-Fraktion hat dazu einen Änderungsantrag beschlossen und eingereicht. Dr. Sabine Heymann, Stv. Fraktionsvorsitzende: „Statt Resolutionen zu verfassen, sollte der Stadtrat sich um konkrete Verbesserungen für unsere Stadt kümmern. Wir wollen deshalb…

CDU fordert Geld vom Stadtkonzern

Tornau: „Neue Wege der Finanzierung von Kitas dürfen kein Tabu sein.“ Die CDU fordert einen möglichen Mehrbedarf der LVB aus eigenen Erträgen des Stadtkonzerns zu erwirtschaften. Wasserwerke und Stadtwerke sind nach wie vor in erster Linie gemeinsam mit den LVB in einer Holding zusammengeschlossen, um eine Querfinanzierung des ÖPNV zu…

CDU will SED-Oberbürgermeister nicht im Rathaus hängen sehen – Tornau: „Unrecht darf nicht im Nachgang legitimiert werden.“

Die CDU-Fraktion Leipzig lehnt das Ansinnen der Linken ab, alle Oberbürgermeister aus der SED-Zeit im Neuen Rathaus mit Kurzbiografie vorzustellen. „Diese Oberbürgermeister wurden vom SED-Unrecht in ihr Amt gehoben und mussten sich niemals einer freien Wahl stellen. Aber es ist richtig, den demokratisch gewählten Oberbürgermeistern zu gedenken. Alles andere wäre…

Tornau: Stabsstelle Verkehr ist ein erster richtiger Schritt

Die CDU-Fraktion begrüßt die Schaffung einer „Stabsstelle Verkehrsplanung“ durch den Oberbürgermeister. Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Mit dieser Entscheidung kommt Burkhard Jung Forderungen der CDU-Fraktion entgegen. Wir hoffen, dass damit auch eine Wende in der Verkehrspolitik eingeleitet wird. Wir brauchen konkrete Maßnahmen, statt ständig neuer Diskussionen über verschiedene Traumszenarien.“ Die CDU-Fraktion hatte…

Freiheits- und Einheitsdenkmal soll ein Denkmal für das Volk sein

Die CDU-Fraktion lehnt den Vorschlag des Oberbürgermeisters zur Errichtung eines Freiheits- und Einheitsdenkmals auf dem Matthäikirchhof ab. Fraktionsvorsitzender Frank Tornau: „Der Oberbürgermeister hat seit 2014 keinen Handschlag in dieser Angelegenheit getan. Nachdem es nun in Berlin vorwärts geht, verfällt er in Aktionismus. Das ist diesem wichtigen Thema nicht angemessen. Burkhard…